DPMAregister

DPMAregister ist der Webservice des Deutschen Patent- und Markenamts. Er fasst die Funktionen der bisherigen Datenbanken DPINFO und DPMApublikationen zusammen.
Der Dienst eignet sich daher insbesondere für die Recherche nach angemeldeten, eingetragenen und erteilten Schutzrechten, für die Ermittlung des tagesaktuellen Rechtsstands sowie für die regelmäßige und systematische Überprüfung neu publizierter Schutzrechte. Als besonderen Service können Sie DPMAkurier innerhalb von DPMAregister für Überwachungsrecherchen nutzen.
In DPMAregister ermitteln Sie den aktuellen Rechts- und Verfahrensstand angemeldeter, eingetragener und erteilter Schutzrechte, die in Deutschland Schutzwirkung entfalten oder früher entfalteten. Der Dienst eignet sich auch für die regelmäßige und systematische Überprüfung neu publizierter Schutzrechte im Rahmen eines Monitoring. Hier finden Sie die vollständigen Rechts- und Verfahrensstanddaten zu jedem einzelnen Schutzrecht, wie beispielsweise:
• den Anmelder bzw. Inhaber
• in welchem Verfahrensstand sich die Anmeldung bzw. das Schutzrecht aktuell befindet
• wann das Schutzrecht erteilt bzw. eingetragen wurde
• ob das Schutzrecht noch in Kraft ist oder bereits erloschen
• wann die nächste Gebühr fällig ist
• und vieles mehr
Außerdem ist über das Register die elektronische Akteneinsicht in Patent- und Gebrauchsmusterverfahren möglich. Dort kann man unter anderem den Schriftverkehr zwischen dem Anmelder bzw. dem Vertreter und dem DPMA einsehen.